FDP Bezirksverband Pfalz

Grußwort

Liebe Parteifreunde, liebe freie Demokraten,

Hambach und High-Tech, Dubbeglas und Digitales – dazwischen liegt die Pfalz.
Freiheit und Innovation haben hier Tradition. Wir können zupacken und feiern. Wir sind global unterwegs und gerne wieder zuhause.

Wir Liberale aus der Pfalz sind Aktivposten - im Land, im Bund und in Europa. Wir setzen auf Leistung und Wettbewerb. Wachstum schafft Wohlstand und ist der Garant dafür, dass unsere sozialen Sicherungssysteme auch in Zukunft funktionieren.
Denn was verteilt werden will, muss erst erwirtschaftet werden - in der Industrie und im Handel, in der Landwirtschaft und im Weinbau, im Handwerk, im Tourismus und in der Dienstleistung.
Wir wollen, dass die Menschen mobil bleiben - auf Straßen und Schienen, im Netz und in den Köpfen.

Gleiche Chancen, gleiche Rechte und gleiche Pflichten bilden den gemeinsamen Nenner einer freien, vielfältigen und toleranten Gesellschaft.
Die Pfalz steht auch wegen Ihrer Geschichte für ein liberales und offenes Gemeinwesen. Dieser Tradition fühlen sich die Pfälzer Liberalen in besonderem Umfang verpflichtet. Integration und Inklusion wurden im ländlichen Raum und den Dorfgemeinschaften schon gelebt, ehe es diese Begriffe hierfür überhaupt gab. Die Pfälzer Liberalen stehen damit zu einer sozialen Infrastruktur in funktionierenden Sozialräumen. So lässt sich Heimat (er-)leben und fortentwickeln.

Auf dieser Seite finden Sie unsere Haltung zu aktuellen Themen, unsere Ansprechpartner, unsere Termine. Machen Sie mit in unseren acht Kreisverbänden, sprechen Sie uns an, regen Sie uns an.
Wir freuen uns auf Sie!

Ihr Bezirksvorsitzender
Andy Becht

Pressemitteilung:
FDP Pfalz hat neu gewählt
Andy Becht bleibt Bezirksvorsitzender - „Optimistischer Weltbürger“ als Pfälzer Leitbild

vlnr: Steven Wink MdL, Friedrich Hartmeyer, Petra Dick-Walther, Andy Becht, <br />
Markus Dürr, Dr. Gerd Janson
vlnr: Steven Wink MdL, Friedrich Hartmeyer, Petra Dick-Walther, Andy Becht,

Markus Dürr, Dr. Gerd Janson


Der FDP Bezirksverband Pfalz hat am Samstag, den 17.03.2018 seinen Vorstand anlässlich des ordentlichen Bezirksparteitages in Quirnbach (Kreis Kusel) neu gewählt. Bezirksvorsitzender blieb der Bellheimer Andy Becht mit einem Wahlergebnis von 97,5 % der Stimmen.
Seine Stellvertreter sind Petra Dick-Walther (Bad Dürkheim), der Pirmasenser Landtagsabgeordnete Steven Wink (Südwestpfalz), Dr. Gerd Janson (Donnersbergkreis) und Friedrich Hartmeyer (Kaiserslautern). Letzterer setzte sich in einer spannenden Kampfkandidatur gegen Nadine Mayer (Kusel) durch. Zum Schatzmeister wurde neu Markus Dürr aus Neustadt/Wstr. bestimmt.

In seinem Bericht an den Bezirksparteitag zeichnete Andy Becht das Leitbild des "optimistischen Weltbürgers" als Synonym Pfälzer Selbstverständnisses. "Ländlichkeit und Urbanität, Ländlichkeit und modernes Leben schließen sich nicht aus, sondern sind jeweils eine Facette voneinander!", propagierte der Bezirksvorsitzende.

Die Ausrichtung des Bezirksparteitages im Bereich des Kreisverbandes Kusel sei eine Hommage an die dort aktiven Mitglieder und Anerkennung des enormen Dynamisierungsprozesses, der gerade seit der letzten Kreisvorstandswahl dort zu verzeichnen sei.

Als Beispiel für die praktische Umsetzung dieses Leitgedankens verwies Becht auf die Anstrengungen der wesentlich von der FDP Pfalz mitgeprägten Landesregierung in Sachen Infrastrukturausbau und Förderung des ländlichen Raums. Auch die Pfalz profitiere von dem höchsten Straßenbauvolumen, das jemals in Rheinland-Pfalz investiert wurde. Neue Ortsumgehungen würden in Angriff genommen, gleichzeitig aber mit einer Reform des Nahverkehrsgesetzes ein moderner ÖPNV auch für kleinere Dorfstrukturen aufgelegt. Nicht nur touristisch interessant sind Arbeiten des Landes an Pendlerradrouten/Radschnellwegverbindungen, da der Radverkehr (nicht nur durch die Weiterentwicklung der Pedelecs) zwischenzeitlich auch für den räumlich weiter gefassten Pendler- und Berufsverkehr eine tragfähige Variante geworden sei.

Der Landesvorsitzende Dr. Volker Wissing ging in seinem Beitrag auf die Investitionskraft der Landespolitik unter Verantwortung der Freien Demokraten ein. "Bei Rekordinvestionen in diesem Jahr schaffen wir es trotzdem, erstmals in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz, Schulden zurückzuzahlen. In den letzten beiden Jahren wurden über eine Milliarde Staatsschulden zurückgezahlt", attestiert der Landesvorsitzende.

Gemeinsam mit weiteren Programmen für die Zukunftsfähigkeit von Betrieben und Unterstützungsleistungen für die Bildung und die Aufstiegschancen der Menschen, allen voran der Aufstiegsbonus, eröffnete man so den künftigen Generationen gute Perspektiven. Der Aufstiegsbonus deckt Teile der Kosten einer Meisterausbildung oder vergleichbarer Ausbildungsgänge ab und will so zum beruflichen Aufstieg und zur Weiterqualifizierung beitragen.

Der Parteitag behandelte zudem noch Anträge zu den Themen Verkehr, Tourismus und Kommunalfinanzen, die auch dem Landesparteitag im April in Deidesheim zur weiteren Beratung vorgelegt werden sollen.

Der FDP Bezirksverband Pfalz ist einer von 4 Bezirksverbänden der FDP Rheinland-Pfalz. Er ist der Heimatverband des stv. Ministerpräsidenten Dr. Volker Wissing und gilt zudem mit dem Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg (Rülzheim) und Landtagsabgeordneten Steven Wink (Pirmasens) als eine wesentliche inhaltliche wie auch personelle Säule der rheinland-pfälzischen Liberalen. Diese Bedeutung drückt auch der Mitgliederanstieg im letzten Jahr auf nun 1025 Pfälzer Liberale aus.

Klimaschutz

Teurere Flugtickets lösen kein Klima-Problem

Die Große Koalition ringt um einen Klimakonzept. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg kritisiert, dass die Bundesregierung “bei einer der größten Herausforderungen unserer Zeit“ blank sei. Im Interview mit der Passauer Neuen Presse erklärt sie zum Vorschlag ...

Hornbacher Erklärung

Die FDP Pfalz fordert Zukunftskonzept 2030 für einen starken Bezirksverband Pfalz

Wir, die Liberalen der Pfalz sind stolz auf unseren Bezirksverband der Pfalz, ein höherer Kommunalverband mit Zukunft, der das Selbstverwaltungsrecht der Pfälzer seit mehr als 200 Jahren verkörpert.

Als Träger und Betreiber erfolgreicher Einrichtungen aus den Bereichen Kultur, Bildung, Soziales, Gesundheit, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft sowie Energie prägt er die Lebensqualität der Region und trägt entscheidend zur Steigerung der Attraktivität der Pfalz bei.
Dies war und ist nur möglich durch engagierte, hochmotivierte und kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den einzelnen Einrichtungen.

Dank, derzeit hoher Steuereinnahmen der Kommunen, und der damit verbundenen erhöhten Bezirksumlage, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten der Pfalz erwirtschaftet wird, ist die derzeitige Finanzierung gesichert.
Bei einer veränderten Finanzsituation, d.h. bei Rückgängen der Einnahmen, z.B. niedrigere Bezirksumlage, geringere Dividende von den Pfalzwerken oder nicht ausreichenden Landesmitteln, muss aber auch zukünftig ein erfolgreiches Wirtschaften der einzelnen Einrichtungen abgesichert sein.

Daher fordert die pfälzische FDP jetzt ein Zukunftskonzept 2030 für einen starken Bezirksverband Pfalz.
Notwendig sind Konzepte für alle Einrichtungen, die gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und externem Sachverstand entwickelt werden. (Für das Pfalztheater bereits in Auftrag gegeben).
Ein Vorbild ist derzeit das Zukunftskonzept des Pfalzklinikums in Klingenmünster.

- Zunächst sollte über eine Aufgabenkritik geprüft werden
- ob bei allen Einrichtungen die bisherigen Aufgaben noch zukunftsfähig sind, bzw. welche zusätzlichen Aufgaben übernommen werden können
- welche Zusammenarbeit oder Kooperationen zwischen den einzelnen Einrichtungen,
- mit staatlichen bzw. Landesbehörden oder
- privaten oder öffentlich-rechtlichen Institutionen möglich sind
- ob die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der Förderung der Regionen Europas mit Elsass und Lothringen weiter ausgebaut wird

Einer Neuregelung bedarf die Finanzierung der Einrichtungen mit den Aufgaben, die das Land dem Bezirksverband übertragen hat (15er Einrichtungen).
Wer bestellt muss auch bezahlen, die vollständige Finanzierung durch das Land sollte vertraglich neu festgelegt werden.

Angesichts steigender Personalkosten (über 70 % der Haushaltsausgaben) gehört auch ein mit allen Beteiligten abgestimmtes Personalbewirtschaftungskonzept für die nächsten 10 Jahre.

Die FDP will eine grundsätzliche Aufwertung des Bezirksverbandes und seiner Organe auch gegenüber der Öffentlichkeit. Aufgrund des bisherigen Aufgabenumfanges und der zusätzlichen Aufgaben, z.B. die Trägerschaft des grenzüberschreitenden Biosphärenreservates Pfälzerwald/Nordvogesen fordert die FDP einen hauptamtlichen Bezirkstagspräsidenten, der von zwei ehrenamtlichen Vizepräsidenten unterstützt wird. (Kostenneutral durch Einsparungen im Haushalt).
Vor dem Hintergrund des allseits propagierten und auch nach dem dringenden Wunsch der FDP fortzuentwickelnden „Europas der Regionen“ soll die Professionalisierung dieses Führungsamtes auch zur (innerlichen und äußerlichen) Profilierung der Pfalz als Region im europäischen Gefüge beitragen.

Der hauptamtliche Bezirkstagspräsident sollte von den Wählerinnen und Wählern der Pfalz direkt gewählt werden. Ein deutlich gestärkter Bezirkstagspräsident wäre dann auch ein adäquater und gleichwertiger Ansprechpartner für die Behörden des Landes und des Bundes.

Die FDP will außerdem die Einführung des Kumulierens und des Panaschierens bei der Wahl der Mitglieder des Bezirkstages.
Die Bedeutung und der Stellenwert des „Pfälzer Parlaments“ würden dann auch in der Öffentlichkeit deutlich verbessert.

Selbstverständlich müssten bei der Umsetzung der Reformvorschläge die rechtlichen Grundlagen (z.B. Bezirksordnung, Kommunalwahlrecht) geändert werden.

Mobilität der Zukunft

Wasserstoff statt Batterie

“Es ist zu teuer, nicht auf Technologieoffenheit zu setzen“, stellt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer klar. Er appelliert an die Politik, beim Klimaschutz auf Technik und Innovation zu setzen. Im Gastbeitrag für die Südwest-Presse legt Theurer dar, ...

Ausschuss für den Naturpark Pfälzerwald nimmt Arbeit auf

Der vom Bezirkstag Pfalz Ende Dezember neu installierte Ausschuss für den Naturpark Pfälzerwald hat sich konstituiert, dessen Geschäftsstelle zu Beginn des Jahres 100-prozentige Einrichtung des Bezirksverbands Pfalz wurde. Einstimmig wählten die Ausschussmitglieder den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder zum Vorsitzenden, Bezirkstagsvize Günter Eymael zu seinem Stellvertreter.

Das 20-köpfige Gremium setzt sich aus 20 vom Bezirkstag Pfalz gewählten Vertretern zusammen, darunter fünf, die bislang dem Naturpark-Vorstand angehörten: das sind je ein Vertreter des Pfälzerwald-Vereins (PWV), des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), des Pollichia-Vereins für Naturforschung und Landespflege, des Vereins der Naturfreunde sowie der sonstigen Verbände.

Neben dem stv. Vorsitzenden Günter Eymael ist der Fraktionsvorsitzende der FDP, Rheinhold Hohn, Mitglied des Ausschusses. Für die FDP hat die Arbeit im Naturparkausschuss einen hohen politischen Stellenwert.

Die Weiterentwicklung des Naturparks Pfälzerwald sowie des Biosphärenreservates Pfälzerwald und Nordvogesen liegt uns besonders am Herzen. Die Schutz-, Nutz- und Erholungsfunktionen müssen grundsätzlich erhalten bleiben.

Pressemeldung des Bezirksverbandes Pfalz

AKK als Verteidigungsministerin

Die Bundeswehr ist kein Nebenjob

Mit großer Überraschung nahm die Öffentlichkeit am Dienstagabend den Namen der Nachfolgerin von Ursula von der Leyen zur Kenntnis. Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Die Freien Demokraten sehen diese Personalentscheidung kritisch. ...

EU-Kommission

Unterstützung für von der Leyen trotz Vorbehalten

Mit knapper Mehrheit ist Ursula von der Leyen als erste Frau in der Geschichte zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt worden. Damit stellt Deutschland seit 60 Jahren erstmals wieder die Spitze der EU. Auch die FDP-Delegation im Europaparlament ...

Landtagswahlkampf

FDP Sachsen startet in den Wahlkampf

Am 1. September finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Der sächsische FDP-Landeschef und Spitzenkandidat Holger Zastrow stellte das Hauptmotiv der ersten Kampagnenstufe zur Landtagswahl vor: “Wenn Du mehr kannst, als Du darfst, was glaubst Du, wer für ...


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